Finanzen

Euro-Scheine und Münzen

Die Flutkatastrophe im Juli und die Corona-Pandemie zeigen uns, auf welch fragilen Fundamenten unser Gemeinwesen fusst.

Den Städten und Gemeinden brechen nicht nur Steuereinnahmen weg, sie haben darüber hinaus noch deutliche Mehrausgaben zu stemmen. 

Sei es um die Einnahmeausfälle im ÖPNV zu kompensieren, sei es um Ausfälle bei den KiTa-Gebühren auszugleichen oder sei es um schlicht und ergreifend nach der Flut die örtliche Infrastruktur wieder herzustellen.

Die derzeitige Gemeindefinanzierung ist für unsere Kommunen aber alles andere als zukunftsfest.

Die Flutkatastrophe hat uns vor Augen geführt, dass es allerhöchste Zeit ist, sich für die Folgen der Klimakatastrophe zu wappnen. Alle Kommunen werden auf die ein oder andere Weise mit diesen Folgen zu schaffen haben. Starkregen und Hochwasserereignisse oder die Überhitzung der Städte sind offensichtliche Beispiele, wo jetzt Vorsorge getroffen werden muss. Vor Ort, in den Städten und Gemeinden.

Die aktuelle Gemeindefinanzierung in NRW trägt diesen Herausforderungen in keiner Weise Rechnung. 

Ich möchte eine Gemeindefinanzierung, die unseren Kommunen verlässlich ermöglicht, Vorsorge für die Herausforderungen der Zukunft zu treffen.